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Von Rechtsanwalt Christian Solmecke

In einem viel diskutierten Urteil des Landgerichts Hamburg wurde der Heise-Verlag verpflichtet, seine Internetforen auf rechtsverletzende Äußerungen zu überprüfen und solche Beiträge ggfs. zu löschen. Gegen diese Entscheidung legte der Heise Verlag beim OLG Hamburg Berufung ein. Obwohl der Verlag die Berufung verloren hat, feiert er die Entscheidung als Erfolg.
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Nachdem sich zahlreiche Kunden der MR Branchen und Telefon Verlagsgesellschaft GmbH weigern, die horrenden Rechnungen für den Eintrag in meinbranchenbuch.de zu zahlen, bietet MR nunmehr mehrern Kunden an, gegen Zahlung von 232 € incl. MwSt. aus dem Vertrag gelassen zu werden. Auch dabei handelt es sich offenbar um einen Trick. Die Stornierung soll nur für das Vertragsjahr 2006/2007 und offenbar nicht für das Folgejahr gelten. Das wird auch dadurch deutlich, dass nur die Rechnung in Höhe von 1249,03 €, nicht aber der gesamte Vertrag storniert werden soll. Es ist also damit zu rechnen, dass MR im nächsten Jahr wieder die volle Summe forden wird. Von der Unterzeichnung solcher Stornierungsangebote ist daher abzuraten.