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In der letzten Zeit häufen sich  Anfragen von Mandanten, die sich auf Internetseiten wie lebensprognose.com, smsfree24.de, genealogie.de oder nachbarschaft24.net angemeldet haben. Alle diese Seiten haben gemein, dass nicht ohne weiteres erkennbar ist, dass es sich um kostenpflichtige Angebote handelt. Bei Seiten wie smsfree24.de geht der Verbraucher bereits auf Grund des Namens der Website von einem kostenfreien Angebot aus. Darüber hinaus wird häufig mit den besonders hervorgehobenen Worten ”gratis” oder ”kostenlos” geworben. Lediglich in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird dann völlig beiläufig darauf hingewiesen, dass mit der Anmeldung ein kostenpflichtiger Vertrag über eine Laufzeit von bis zu zwei Jahren abgeschlossen wird. Wer sich dennoch angemeldet hat, erhält kurze Zeit später eine Rechnung von dem Betreiber der Internetseite. Meistens handelt es sich um Beträge zwischen 60 und 120 €, die im voraus fällig werden.

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Das LAG Hamm hat mit Urteil vom 17.08.2007 (10 Sa 512/07) entschieden, dass mittels SMS ein Arbeitsverhältnis weder wirksam gekündigt noch ein wirksamer Aufhebungsvertrag geschlossen werden kann. [Anwalt News weiter…]