MICHAEL Rechtsanwaelte

Schlagwort: Verwertungsverbot

Videobeweis am Arbeitsplatz

11. September 2018

  Das Bundesarbeitsgericht hatte am 23.08.2018 einen Fall zu entscheiden, in dem es darum ging, dass ein Arbeitgeber eine offene Videoüberwachung in seinem Ladenlokal installiert hatte. Schon häufig waren Gerichte damit beschäftigt, darüber zu entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Videoüberwachung am Arbeitsplatz zulässig ist. Im vorliegenden Fall hatte der Inhaber eines Tabak- und […]

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Arbeitnehmerüberwachung durch Keylogger

11. August 2017

Das Bundesarbeitsgericht hat am 27.07.2017 entschieden, dass so genannte Keylogger nicht auf einem Arbeitsplatz-PC durch den Arbeitgeber eingesetzt werden dürfen ohne begründeten Verdacht einer Straftat oder einer anderen schwerwiegenden Pflichtverletzung durch den Arbeitnehmer. Es handelt sich dabei um ein Computerprogramm, mit dem alle Tastatureingaben an einem Arbeitsplatz-PC für eine verdeckte Überwachung und Kontrolle des Arbeitnehmers […]

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Verwertbarkeit von Selbstgesprächen

5. Januar 2012

Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Revisionen der drei Angeklagten das Urteil des Landgerichts Köln vom 11. Dezember 2009 aufgehoben, durch welches diese jeweils wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitstrafe verurteilt worden waren (vgl. Pressemitteilung Nr. 176/2011). Nach den Feststellungen des Landgerichts tötete einer der Angeklagten seine Ehefrau, nachdem diese sich von ihm getrennt […]

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