MICHAEL Rechtsanwaelte

Neuigkeiten

Crowdwork, die neue Form der Arbeit

  Immer mehr Menschen verdienen als sogenannte Crowdworker mit Mikrojobs im Internet ihr Geld. Sie testen Apps, liefern Essen aus, sammeln E-Scooter ein oder machen Fotos im Supermarkt. Ihre Aufträge erhalten sie über eine Internetplattform. Die Arbeitsgerichtsbarkeit musste jetzt entscheiden, ob Crowdworker Selbstständige sind oder Arbeitnehmer. Das Landesarbeitsgericht München hat im Dezember 2019 entschieden: „Die […]

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Sturz bei Spaziergang in der Mittagspause ist kein Arbeitsunfall

  Arbeitnehmer sind gesetzlich unfallversichert, solange sie eine betriebsdienliche Tätigkeit verrichten. Ein Spaziergang in der Mittagspause stellt jedoch eine eigenwirtschaftliche Verrichtung da. Verunglückt ein Arbeitnehmer hierbei, ist dies daher kein Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung, sodass ihm auch kein Anspruch auf Entschädigungsleistungen gegen die Versicherung zusteht. So haben die Sozialgerichte kürzlich entschieden, in zweiter […]

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Kann ein Sportlehrer Mädchen unterrichten?

  Mit dieser Frage hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Dezember 2019 zu beschäftigen. Ausgangsfall war, dass sich der Kläger des Verfahrens auf eine ausgeschriebene Stelle einer Privatschule beworben hatte; das Stellenangebot war ausgeschrieben „Fachlehrerin Sport (w)“. Auf seine Bewerbung hin teilte ihm die Beklagte, also die Schulverwaltung, mit, dass man eine weibliche Sportlehrkraft für […]

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Ist der Urlaub verfallen?

Die Gewährung und der Verfall des gesetzlichen Urlaubsanspruchs sind im Bundesurlaubsgesetz (BurlG) geregelt. Der gesetzliche Urlaubsanspruch ist für die Dauer des Urlaubsjahres befristet; d. h. grundsätzlich erlischt er mit Ablauf des Kalenderjahres, sofern kein Übertragungsgrund, also betriebliche Erfordernisse oder Gründe in der Person des Arbeitnehmers vorliegen. Spätestens bis zum 31. März des Folgejahres müssen Arbeitnehmer […]

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Kein Unfallschutz bei Enkelbetreuung durch Großeltern

Das Bundessozialgericht hat am 19.06.2018 entschieden, dass Kinder, die von ihren Großeltern betreut werden, bei Unfällen nicht gesetzlich versichert sind. Der Unfallschutz besteht nur, wenn sich die Kinder in einem staatlich organisierten Verantwortungsbereich befinden, was bei Großeltern nicht der Fall sei. Der Entscheidung lag ein tragischer Unglücksfall zu Grunde. Eine Großmutter betreute häufiger ihren Enkel […]

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Störung beseitigt

Update: Alles läuft wieder – danke für Ihre Geduld! Störung… Leider sind wir derzeit nicht telefonisch zu erreichen  Wohl eine massive Störung im Vodafone-Netz. Bitte versuchen Sie es über die anderen Kanäle (Email funktioniert zum Glück reibungslos).

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RA Mike Hallenberger nun auch Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht

michael_anzeige hallenberger_120x160_03.19 Der Vorstand der Rechtsanwaltskammer Hamm hat RA Mike Hallenberger die Befugnis zum Führen der Fachanwaltsbezeichnung „Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht“ verliehen. Neben den Kollegen Maike Schulte-Hermes und  Wolfgang Hermes ist er nun der dritte Fachanwalt für dieses Rechtsgebiet in unserem Team. Wir gratulieren !

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BGH: Gefahr eines Mangels berechtigt nicht zur Mietminderung!

Der BGH hatte sich in jüngster Vergangenheit mit der Frage zu beschäftigen, ob die bloße Gefahr eines möglichen Mangels bereits zur Berechtigung des Mieters führen könnte, die Miete zu mindern. In dem zu entscheidenden Fall hatten die Mieter die Rechtsansicht vertreten, dass aufgrund der fehlenden Wärmedämmung ein Schimmelpilzbefall in der Wohnung in Zukunft zu befürchten […]

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Videobeweis am Arbeitsplatz

  Das Bundesarbeitsgericht hatte am 23.08.2018 einen Fall zu entscheiden, in dem es darum ging, dass ein Arbeitgeber eine offene Videoüberwachung in seinem Ladenlokal installiert hatte. Schon häufig waren Gerichte damit beschäftigt, darüber zu entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Videoüberwachung am Arbeitsplatz zulässig ist. Im vorliegenden Fall hatte der Inhaber eines Tabak- und […]

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Arbeitskampf – Streikbruchprämie als zulässiges Kampfmittel des Arbeitgebers

Das Bundesarbeitsgericht hat am 14.08.2018 entschieden, dass ein bestreikter Arbeitgeber grundsätzlich berechtigt ist, zum Streik aufgerufene Arbeitnehmer durch Zusage einer Prämie (Streikbruchprämie) von einer Streikbeteiligung abzuhalten. Selbst eine Prämie, die den Tagesverdienst Streikender um ein mehrfaches übersteigt, ist nicht unangemessen. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Der Kläger ist bei dem beklagten Einzelhandelsunternehmen als […]

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