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8. Juni 2006Eine Berliner Filmproduzentin hat eine eistweilige Verfügung gegen den Online-Viderorekorder-Dienst save.tv erwirkt. save.tv wird es darin untersagt, Filme der Produzentin mitzuscheiden und seinen Kunden weiterzugeben. Solche Online-Videorekorder sind derzeit rechtlich umstritten (für die Nutzer selbst aber keinesfalls strafbar). Große Medienanstalten sehen darin eine Verletzung Ihrer Urheber- bzw. Nutzungsrechte. So urteilte beispielsweise das LG Leipzig im […]
Der Fotograf Peter Sylent hat sich darauf spezialisiert, vom Hubschrauber aus Luftbilder von Promi-Anwesen auf der Mittelmeerinsel Mallorca zu machen und den Medien zusammen mit Namen und Lagebeschreibung anzubieten. Eine Fernsehzeitschrift veröffentlichte die Bilder mit den Angaben. Die Leser wurden zugleich aufgefordert, die Möglichkeit zu nutzen und Prominente dort zu besuchen. Gegen diese Fotos klagte […]
7. Juni 2006Anlässlich des Fußballspiels 1. FC Saarbrücken gegen 1. FC Dynamo Dresden ist am 11.03.2005 ein weiblicher Fan nach Waffen und Feuerwerkskörpern durchsucht worden. Der Fan musste sich dabei fast vollständig ausziehen. Gefunden wurde nichts. Mit Urteil vom 27.04.2006 hat das Verwaltungsgericht des Saarlandes die dagegen gerichtete Klage abgewiesen (Az.: 6 K 74/05). Mit der Klage […]
Nicht erst seit der Razzia gegen eDonkey-Nutzer stellt die Kanzlei MICHAEL rechtliche Informationen zum Thema Filesharing bereit. Nachfolgend sind die beliebtesten Artikel aufgeführt. Alle Artikel finden sich in der Rubrik Filesharing-Recht: Den meisten Zustprucht hat der eingesacannte Durchsuchungsbeschluss des AG Köln bekommen. Daraus ist ersichtlich, dass die Überwachungsaktion von Dezember 2005 bis Februar 2006 lief. […]
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte am 31. Mai 2006 über die Klage eines im Jugendstrafvollzug einsitzenden Strafgefangenen entschieden und festgestellt, dass es aus Verfassungsgründen einer spezifischen Rechtsgrundlage für den Jugendstrafvollzug bedarf. Zugleich hat das Gericht dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende 2007 gesetzt, um ein entsprechendes Gesetz zu erlassen. Bereits in der Vergangenheit hatte es […]
6. Juni 2006Das Musiklabel EMI will mit dem Service „Qtrax“ künftig eine werbefinanzierte Tauschbörse einrichten. Geplant ist, dass die Musik in dieser Tauschbörse zunächst frei erhältlich ist. Ein herunter geladener Song kann aber nicht beliebig oft abgespielt werden (die Rede ist von 5 Abspielvorgängen). Sind diese Abspielvorgänge aufgebraucht, kann der User den Song kaufen oder sich für […]
Nur wenige Tage nachdem der weltweit größte BitTorrent-Tracker von der schwedischen Polizei beschlagnahmt worden ist, ist die Webseite seit heute wieder erreichbar. ThePirateBay.org wird nunmehr offenbar auf einem niederländischen Server gehostet.
Heute haben die Justizministerinnen und Justizminister Deutschlands, Frankreichs, Spaniens, Belgiens, der Tschechischen Republik und Luxemburgs sowie der Vizepräsident der Europäischen Kommission in Bonn der Öffentlichkeit das Projekt zur europäischen Strafregistervernetzung vorgestellt.
Das Verfahren wegen der Ermordung einer Klassenlehrerin an der Realschule in Ahrensburg muss teilweise wieder aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof hat das Urteil gegen den Realschüler A. O. aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung zurückverwiesen. Die Jugendkammer des Landgerichts Lübeck hatte ihn lediglich wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Jugendstrafe von drei Jahren und zehn Monaten […]
3. Juni 2006Zahlreiche kanadische Musiker sind gegen das harte Vorgehen der Musikindustrie. Sie sehen sich von den Plattenfirmen nicht mehr richtig vertreten. Klagen gegen ihre Fans lehnen Sie ab. Stattdessen forden die Musiker ein liberaleres Urheberrecht. Im Rahmen der Initiative „Canadian Music Creators Coalition“ (CMCC) haben sich diese Musiker nun erstmals zusammengeschlossen. Werden Filesharer wegen des Verstoßes […]
