MICHAEL Rechtsanwaelte

Schlagwort: Pflichtangaben

KG Berlin: Powerseller müssen in eBay-Angeboten ihren Vornamen ausschreiben

6. März 2007

von Rechtsanwalt Christoph Wink I. Die aktuelle Entscheidung des KG Berlin zum eBay-Recht  Eine weitere, in Ihren Auswirkungen erhebliche Entscheidung zur Gestaltung von Angeboten im Internet-„Auktionshaus“ eBay hat das KG Berlin mit Beschluß vom 13.02.2007 (5 W 34/07) getroffen. Das Kammergericht befand, dass gewerbliche Händler (Powerseller) im Rahmen ihrer Angebote auf der Internetplattform eBay ihren Vornamen […]

Beitrag lesen

Ausweitung der Informationspflichten im Impressum gem. § 6 des Teledienstegesetzes (TDG)

13. Februar 2007

von Rechtsanwalt Christoph Wink    I. Änderung des § 6 TDG  Durch § 6 TDG wird die Verpflichtung der Diensteanbieter für geschäftsmäßige Teledienste begründet, konkrete Pflichtangaben über das Unternehmen in ihren Webauftritt einzubinden. In der Praxis erfolgt dies unter dem Impressum.  Der Gesetzgeber hat durch Artikel 12 Absatz 15 des Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das […]

Beitrag lesen

Gesetzesnovelle: Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen nunmehr auch bei elektronischer Korrespondenz (eMail, Fax)

von Rechtsanwalt Christoph Wink   I. Gegenstand der Gesetzesänderung  In einer Vielzahl von Einzelgesetzen (AktG, GenG, GewO, GmbHG, HGB) fand sich bislang expressis verbis nur die Verpflichtung der in das Handelsregister (bzw. in das Genossenschaftsregister) eingetragenen Kaufleute und Gesellschaften, bestimmte Pflichtangaben auf ihren Geschäftsbriefen zu tätigen. Der konkrete Inhalt dieser Pflichtangaben ist von der jeweiligen Unternehmensform abhängig und ergibt […]

Beitrag lesen