MICHAEL Rechtsanwaelte

Handelsrecht

DAD verschickt neue “Auftragsformulare” und Rechnungen – UPDATE2

24. Juni 2008

Bei dem dem DAD (Deutscher Adressdienst GmbH), Hamburg, GF Inga Kruskop, besteht nach der neuen Auftrags- und Rechnungswelle der letzten Wochen offenbar Eile – die ersten Mahnungen wurden bereits verschickt. In einschlägigen Internetforen finden sich mittlerweile massenhaft Beiträge unter der Rubrik „Abzocke im Internet“. Auch uns erreicht eine Vielzahl von Anfragen zu der Thematik. Damit wir […]

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DAD verschickt neue „Auftragsformulare“ und Rechnungen – UPDATE

26. Mai 2008

Wie berichtet, hat die Deutscher Adressdienst GmbH, Hamburg (DAD) offensichtlich Anfang des Jahres 2008 neue Anschreiben und „Korrekturformulare“ auf den Weg gebracht. Der Schock folgt auf dem Fuße – wenige Tage nach der Rücksendung der Formulare erhalten die vermeintlichen Kunden Rechnungen über jeweils rund € 1.140,- brutto (für ein Kalenderjahr). Zur Information haben wir unter dem nachfolgenden link […]

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Preisklauseln in Verträgen – Neue gesetzliche Regelung

30. Oktober 2007

Seit dem 14.09.2007 ist bei der Abfassung von Preisklauseln in Verträgen zwingend das Gesetz über das Verbot der Verwendung von Preisklauseln bei der Bestimmung von Geldschulden (PreisklauselG) zu berücksichtigen. Das Gesetz sieht für Wertsicherungsklauseln ein generelles Indexierungsverbot mit konkreten Ausnahmetatbeständen vor. Das – bislang erforderliche – Genehmigungverfahren unter Beteiligung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) […]

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Erfolg in Sachen MR Branchen und Telefon

7. August 2007

MICHAEL, Rechtsanwälte und Notare war für einen seiner Klienten in einem sogenannten „Pilotverfahren“ vor dem Amtsgericht Rostock erfolgreich. MR Branchen und Telefon Verlagsgesellschaft mbH verlangte von einem „Kunden“ die Zahlung einer „Vergütung“. Das Gericht hat entschieden: Ein Vertrag zwischen MR und dem „Kunden“ besteht nicht. Ein solcher ist auf jeden Fall wirksam angefochten worden und […]

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