News
30. Mai 2006Heute erreichte uns eine E-Mail eines Lesers unserer Kanzlei-News. Der Leser brachte einige interessante Aspekte im Rahmen der eDonkey-Debatte zum Ausdruck. Mit der Genehmigung des Lesers möchten wir allen Anderen diese E-Mail nicht vorenthalten: Sehr geehrter Herr Solmecke, ich bin glücklicherweise zwar kein Betroffener, verfolge aber die Aktivitäten der Musikindustrie gegen Tauschbörsennutzer mit großem Interesse. […]
29. Mai 2006Das Bundesjustizministerium hat heute den Referentenentwurf des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) den Bundesressorts zur Stellungnahme zugeleitet. Das Gesetz macht die Rechtsform der GmbH für den deutschen Mittelstand attraktiver und stärkt so den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Anlässlich des 57. Deutschen Anwaltstages in Köln hat sich Bundesjustizministerin Brigitte Zypries kritisch zur Abmahnpraxis einiger Anwälte geäußert. Dabei kam ausdrücklich auch die Abmahnpraxis der Musikindustrie zur Sprache. Damit hat Brigitte Zypries nach den eDonkey-Abmahnungen offenbar den Nerv der Zeit getroffen. Es folgt der entsprechenden Auszug aus der Rede der Justizministerin: „[…] Meine Damen und […]
28. Mai 2006Aus aktuellem Anlass veröffentlichen wir nachfolgend ein Urteil des Amtsgerichts Cottbus aus dem Jahr 2004. Soweit uns dies bekannt ist, handelt es sich dabei um das bislang einzige strafrechtliche Urteil, in dem ein Filsharer, der Musik über eine Internet-Tauschbörse getauscht hat, strafrechtlich verurteilt worden ist. Die Strafe ist hier mit 80 Tagessätzen unseres Erachtens recht […]
27. Mai 2006Der Angeklagte, Erster Bürgermeister der Stadt Schrobenhausen, ist vom Landgericht Ingolstadt mit Urteil vom 4. Juli 2005 der Untreue in zwei Fällen schuldig befunden worden. Von einem weiteren Vorwurf der Untreue hat das Landgericht den Angeklagten freigesprochen.
26. Mai 2006Im Rahmen der aktuellen Filesharing Debatte hat Rechtsanwallt Christian Solmecke dem Internetmagazin netzwelt.de heute ein Podcast-Interview gegeben. Das entsprechende mp3-File kann hier heruntergeladen werden. Live ist der Bericht auf der netzwelt.de Seite zu hören. Als Phonecast kann der Bericht über die Telefonnummer 0931 663927 171 abgerufen werden. Hier noch ein Screenshot des ZDF heute nacht […]
Während die juristische Aufarbeiteung der Durchsuchungen vom 23. Mai 2006 in den nächsten Wochen anlaufen wird, hat die Musikindustrie bereits angekündigt, die Jagd auf Filesharer weiter auszudehen. In einem Interview mit SPIEGEL Online erklärte IFPI-Chef John Kennedy, dass das P2P-Netz BitTorrent möglicherweise schon bald ins Fadenkreuz der Ermittler geraten könnte. Die Details ließ er aber […]
25. Mai 2006Nur einen Tag nach den – durch die Musikindustrie veranlassten – Hausdurchsuchungen bei zahlreichen Nutzern der Tauschbörse eDonkey lässt nunmehr auch die Spieleindustrie abmahnen. Konkret betroffen sind diejenigen, die das Spiel Conflict Global Storm getauscht haben. Im Gegensatz zur Musikindustrie, die einen Schadenersatz in Höhe von 10.000 € pro Lied haben möchte, verlangt die Firma […]
Gestern haben wir die ersten Durchsuchungsbeschlüsse zur Kenntnis erhalten, die im Rahmen der eDonkey Massenrazzia erlassen worden sind. In früheren Verfahren hatten wir öfter beobachtet, dass Gerichte Durchsuchungsbeschlüsse erlassen haben, da der dringe Verdacht bestand, „illegale Tauschsoftware aufzufinden„. Ein solcher Verdacht trägt allerdings keinen Durchsuchungsbeschluss, da die Tausch-Software (z.B. eDonkey) an sich nicht illegal ist. […]
24. Mai 2006Die eDonkey Berichte der Kanzlei MICHAEL Rechtsanwälte und Notare sind auf ein großes Medienecho gestoßen. Aufgrund der großen Nachfrage haben wir alle Berichte dieser Kanzlei zum Thema Filesharing auf einer Sonderseite zusammengestellt. Feldzug gegen Raubkopierer Rheinische Post Gestern ist der Kölner Staatsanwaltschaft der deutschlandweit größte Schlag gegen illegale Musik-Downloads im Internet gelungen. … eDonkey-Razzia: Musikindustrie […]
