Grundsätzlich kann ein Arbeitnehmer seine Arbeitsunfähigkeit beim Arbeitgeber durch die Vorlage der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, des sogenannten gelben Scheins, nachweisen. Hierzu kann es jedoch Ausnahmen geben, sodass nur die Vorlage des gelben Scheins nicht ausreicht. Das Bundesarbeitsgericht hat hierzu jetzt entschieden: Kündigt ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis und wird er am Tag der Kündigung arbeitsunfähig geschrieben, kann […]
Ärzte dürfen Patienten mit leichten Erkrankungen der oberen Atemwege oder auch Covid-19-Verdacht weiterhin für einen Zeitraum von bis zu 7 Kalendertagen auch nach telefonischer Anamnese krankschreiben. Dies sieht der Entwurf einer neuen Arbeitsunfähigkeitsrichtlinie vor, den der gemeinsame Bundesausschuss am 21.04.2020 veröffentlicht hat. Das Fortdauern der Arbeitsunfähigkeit soll im Wege der telefonischen Anamnese einmalig für […]
Eine Lehrerin, die als Mutter einer Teilnehmerin des Dschungelcamps trotz Krankschreibung ihre Tochter nach Australien begleitet hat, darf bis zum Abschluss des sie betreffenden Disziplinarverfahrens keinen Dienst mehr tun. Sie erhält außerdem nur noch einen Teil ihrer Dienstbezüge. Die Mutter der Dschungelcamp-Kandidatin Nathalie Volk reiste mit ihrer Tochter 2016 nach Australien, obwohl sie bei ihrer […]
Nach Ablauf von sechs Wochen hat ein Arbeitnehmer keinen Anspruch mehr auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall; so steht es im Entgeltfortzahlungsgesetz. Der Anspruch entsteht allerdings neu, wenn der Arbeitnehmer die Arbeitsfähigkeit wiedererlangt hatte und dann erneut erkrankt ist; dies gilt aber nicht bei einer Fortsetzungserkrankung. Der Arbeitnehmer muss nachweisen, dass er zwischen dem Ende der Arbeitsunfähigkeit […]
Personalgespräch bei Arbeitsunfähigkeit Häufig passiert es, dass der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer während dessen Arbeitsunfähigkeit auffordert, zu einem Personalgespräch in die Firma zu kommen. Das Bundesarbeitsgericht hat hierzu entschieden (November 2016), dass ein arbeitsunfähiger Arbeitnehmer nicht verpflichtet ist, auf Anweisung des Arbeitgebers in der Firma zu erscheinen, um dort an einem Personalgespräch teilzunehmen. Dies gilt auch, […]
In seinem Urteil vom 23.01.2008 (5 AZR 393/07) hat sich das BAG mit der Frage befasst, welche Auswirkung eine während der Freistellungsphase eintretende Arbeitsunfähigkeit auf den Entgeltzahlungsanspruch des freigestellten Mitarbeiters hat.
Mit Urteil vom 24.03.09 (9 AZR 983/07) hat das BAG – in ausdrücklicher Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung – entschieden, dass ein Urlaubs-(abgeltungs-)anspruch nicht erlischt, wenn der Urlaubsanspruch aufgrund krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers bis zum Ende des Übertragungszeitraums nicht erfüllt werden kann.
Mit Urteil vom 19.12.06 (5 Sa 288/06) hat das LAG Schleswig-Holstein entscheiden, dass die Ausübung einer Nebentätigkeit durch einen krankgeschriebenen Arbeitnehmer während der Dauer seiner Arbeitsunfähigkeit nicht in jedem Fall eine Kündigung rechtfertigt.