MICHAEL, Rechtsanwälte und Notare war für einen seiner Klienten in einem sogenannten „Pilotverfahren“ vor dem Amtsgericht Rostock erfolgreich. MR Branchen und Telefon Verlagsgesellschaft mbH verlangte von einem „Kunden“ die Zahlung einer „Vergütung“. Das Gericht hat entschieden: Ein Vertrag zwischen MR und dem „Kunden“ besteht nicht. Ein solcher ist auf jeden Fall wirksam angefochten worden und […]
von Rechtsanwalt Christoph Wink I. Zu den aktuellen Entwicklungen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing – kaum eine (IT-) rechtliche Problematik hat bislang mehr Aufsehen erregt und stellt sich mittlerweile als „Massenphänomen“ dar, welches die verschiedensten Personengruppen trifft; so sehen sich Internetnutzer, die „nur einmal ein Lied herunterladen“ wollten, aber auch ahnungslose Eltern oder Betreiber eines (nicht hinreichend […]
Der Bundestag hat am 05.07.07 eine weitere Novelle zum UrhG verabschiedet.
von Christoph Wink Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14.05.2007 entschieden, dass der organschaftliche Vertreter (Vorstand bzw. Geschäftsführer) einer AG (eG) bzw. einer GmbH, der bei Insolvenzreife der Gesellschaft „den sozial- oder steuerrechtlichen Normbefehlen folgend Arbeitnehmeranteile der Sozialversicherung oder Lohnsteuer abführt“, mit der Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters […]
MICHAEL, Rechtsanwälte und Notare sind für Ihre Klienten gegen die MR Branchen und Telefon Verlagsgesellschaft mbH erfolgreich. Das Amtsgericht Rostock hat mit Urteil vom 18. Juni 2007 mehrere Klagen der MR Branchen und Telefon Verlagsgesellschaft mbH zurückgewiesen und erklärt, dass wirksam geschlossene Verträge nicht vorliegen. Deshalb besteht auch keine Verpflichtung, an die MR Branchen und […]
Durch die Medienberichte der letzen Tage hat sich herausgestellt, dass von der Masche der MR Branchen und Telefon Verlagsgesellschaft weit mehr Menschen betroffen sind als zunächst erwartet. Die Kanzlei MICHAEL Rechtsanwälte und Notare vertritt nunmehr schon über 200 Mandanten in dieser Sache gegen den Telefonbuchverlag und Herbert Rossa. Betroffene können den aktuellen Stand in dieser […]
Gevelsberg (ots). Beim gewerblichen Handel über die Auktionsplattform eBay steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht von einem Monat und nicht nur von 14 Tagen zu. Das entschied das Kammergerichts Berlin (Az. 5 W 156/06) in einem heute veröffentlichten Beschluss. „Damit ist nunmehr ein Großteil der Widerrufsbelehrungen auf eBay falsch“, macht der auf IT-Recht spezialisierte Anwalt Christian Solmecke […]
Wer seine meisten privaten Geschäfte über das Internet (z.B. eBay) abschließt, für den könnte www.auktionsversicherung.de eine günstige Rechtsschutzversicherung sein. Bereits ab 2,99 € im Monat wird dort weltweiter Rechtsschutz für Verträge, die über das Internet abgeschlossen werden, gewährt.
Am 17. Juli 2006 ist in der Zeitschrift Mulitmedia- und Recht (MMR) ein Aufsatz von Rechtsanwalt Christian Solmecke zu den straf- und zivilrechtlichen Konsequenzen des Filesharings erschienen. Die Veröffentlichung des Aufsatzes auf dieser Seite erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Beck-Verlages: Solmecke: Filesharing – Straf- und zivilrechtliche Konsequenzen MMR 2006 Heft 7 XXIII RA Christian Solmecke, […]
Auf einem von der baden-württembergischen Notarakademie in Kooperation mit dem Verein der Richter und Staatsanwälte e.V. veranstalteten Symposium zur Patientenverfügung forderte der baden-württembergische Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) heute in Stuttgart eine gesetzliche Regelung, die den Patienten genauso wie den Ärzten und Juristen Klarheit und Rechtssicherheit bringe.