Das Strafverfahren gegen FTP-Welt.com-Nutzer mit ca. 45000 Mitgliedern und die Rechtsfolgen nehmen ihren weiteren Lauf. Auf der Seite www.ftpwelt.com wurden weit über 100 Filme, PC-Spiele und Musikdateien gegen Entgelt angeboten. Laut Spiegel vom 01.10.05 nehmen die Ermittlungen gegen das Portal FTP-Welt.com gigantische Ausmaße an.
Die Sozietät „MICHAEL Rechtsanwälte und Notare“ sucht laufend engagierte Referendare zur Ausbildung an unserem Standort Gevelsberg. Wenn Sie bereit sind, 9 Monate bei uns mitzuarbeiten und alle Facetten des Anwaltlebens kennen zu lernen, finanzieren wir Ihnen auf Wunsch die DAV-Anwaltsausbildung, plus monatlicher Vergütung. Bei der DAV-Anwaltsausbildung handelt es sich um eine zweijährige Zusatzausbildung parallel zum […]
Der für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass die Abgabe einer Zeitschrift, die sich an einen jugendlichen Leserkreis richtet, zusammen mit einer Sonnenbrille nicht wettbewerbsrechtlich unlauter ist. Die Beklagte ist Herausgeberin der Zeitschrift „16“, die sich an weibliche Jugendliche bzw. Teenager richtet. Der Kaufpreis der Zeitschrift betrug im Jahre 2001 4,50 […]
Wer hat wann „Kündigungsschutz? Bei vielen großen und kleinen Unternehmen kriselt es. Personalabbau erfolgt in allen Branchen. In der Politik wird diskutiert, ob neue Arbeitsplätze durch Lockerungen des Kündigungsschutzes geschaffen werden können. Was bedeutet „Kündigungsschutz“?
von Rechtsanwalt und Notar Wolfgang Hermes, Gevelsberg Grundsätzlich ist man als Erblasser frei in seiner Entscheidung, wen man als Erben seines Vermögens einsetzen möchte. Soweit man nächste Angehörige von der Erbfolge ausschließen möchte, reicht es hierfür bereits aus, wenn man in seinem Testament oder durch Verfügungen im Erbvertrag anordnet, dass eine bestimmte Person als Erbe […]
von Rechtsanwalt und Notar Wolfgang Hermes, Gevelsberg Häufig erfolgt die Übertragung von Immobilien an die nächste Generation zu Lebzeiten nur gegen Einräumung eines lebenslangen Wohnungsrechtes zu Gunsten des Übergebers. Dabei versteht das Gesetz unter Wohnungsrecht ein dingliches Nutzungsrecht dahingehend, ein Gebäude oder einen Teil eines Gebäudes unter Ausschluss des Eigentümers als Wohnung zu benutzen. Es […]
von Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Arbeitsrecht Guido Fuchs Möchten Arbeitnehmer nach dem sogenannten Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) eine Elternzeit für sich in Anspruch nehmen, so müssen sie dies nicht nur fristgerecht zuvor bei dem Arbeitgeber anmelden, sondern unter anderem auch erklären, für welchen Zeitraum innerhalb von zwei Jahren nach der Geburt des Kindes sie diese Elternzeit […]
Die private Vermittlung von sog. Oddset-Wetten (Sportwetten mit festen Gewinnquoten) darf nicht mit sofortiger Wirkung verboten werden, so entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in zwei Eilverfahren.
Am 23. Februar 2005 hat der Bundesgerichtshof ein wegweisendes Urteil im Kaufrecht verkündet. Ein Autokäufer hatte an seinem Auto einen Mangel festgestellt und diesen Mangel von einer Werkstatt beheben lassen. Jetzt verlangte er vom Verkäufer die Reparaturkosten. Zu Unrecht wie der BGH nun feststellte. Zunächst hätte der Käufer dem Verkäufer eine Frist zur Nachbesserung setzen […]
von Rechtsanwalt und Notar Wolfgang Hermes, Gevelsberg Die bekannteste Form der erbrechtlichen Gestaltung ist das Testament. Dies kann der Erblasser sowohl eigenhändig, als auch in notarieller Form errichten. Auf jeden Fall sind strenge Formvorschriften zu beachten. Vor Allem privatschriftliche Testamente erweisen sich in der Praxis immer wieder als unwirksam. Das Testament muss eigenhändig – das […]