Anlässlich des 57. Deutschen Anwaltstages in Köln hat sich Bundesjustizministerin Brigitte Zypries kritisch zur Abmahnpraxis einiger Anwälte geäußert. Dabei kam ausdrücklich auch die Abmahnpraxis der Musikindustrie zur Sprache. Damit hat Brigitte Zypries nach den eDonkey-Abmahnungen offenbar den Nerv der Zeit getroffen. Es folgt der entsprechenden Auszug aus der Rede der Justizministerin: „[…] Meine Damen und […]
Von Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M. Am 08. Juli 2004 ist die UWG-Novelle in Kraft getreten. Im neuen UWG wird nun erstmals ausdrücklich geregelt, in welchem Rahmen die Zusendung von werbenden E-Mails möglich ist. Der nachfolgende Aufsatz gibt zunächst einen kurzen Überblick über die wesentlichen Änderung im UWG. Sodann wird auf die bislang vorliegenden relevanten Urteile […]
Das OLG Koblenz hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Makler von einem Mitbewerber abgemahnt und zur Unterlassung aufgefordert worden war. Der Mitbewerber hatte entdeckt, dass der Makler in dem Impressum auf seiner Internetseite nicht die zuständige Aufsichtsbehörder für Immobilienmakler angegeben hatte. In diesem Fehler sah das OLG Koblenz allerdings keine Wettbewerbsbeeinträchtigung, die […]
von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Henrik Thiel Kündigungen auf Grund eines Fehlverhaltens im Leistungsbereich – also etwa wegen schlechter Arbeit, Unzuverlässigkeit oder Nichteinhaltung von Terminen – sind regelmäßig nicht ohne vorherige einschlägige Abmahnung möglich. Deshalb kann es wichtig sein, im Einzelfall frühzeitig gegen eine Abmahnung vorzugehen. Der Arbeitnehmer kann zwischen mehreren Vorgehensweisen wählen.
Der schnelle Klick im Internet kann rechtlich oft schwerwiegende Folgen haben. Rechtsanwalt Christian Solmecke ist in der Gevelsberger Kanzlei MICHAEL und Partner für das Computer- und Internetrecht zuständig. Er erläutert, was beim Einkauf im weltweiten Datennetz – insbesondere im Rahmen von Auktionen – zu beachten ist: Zunächst einmal ist festzustellen: Auch bei Internetauktionen werden ganz […]
Nachfolgend finden Sie die aktuelle Pressemitteilung der Kanzlei MICHAEL Rechtsanwälte und Notare zu den aktuellen eBay-Abmahnungen. Weitere ausführliche Tipps finden Sie auch in >>> unseren Publikationen <<< (Rubrik Computerrecht). Pressemitteilung: Online-Handel: Vermehrt Abmahnungen gegenüber eBay Händlern Eine neue Abmahnwelle für gewerbliche Händler auf der Internet-Auktionsplattform eBay beobachtet derzeit Rechtsanwalt Christian Solmecke: „Je mehr Menschen eBay […]