MICHAEL Rechtsanwaelte

Schlagwort: Kundigung

Kinderlärm aus Nachbarwohnung

2. Oktober 2020

Vermehrt Stellen wir fest, dass das Konfliktpotenzial zwischen Mietern im Haus durch erhebliche Ruhestörungen steigt. So ist die Geduld vieler Mieter schnell aufgebraucht, wenn es sich vor allem um dauerhaft anhaltenden Kinderlärm aus der Nachbarwohnung handelt.Dass eine Mietminderung für den betroffenen Mieter oder eine fristlose Kündigung durch den Vermieter nicht zwingend möglich ist, zeigt das […]

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Schadensersatz wegen Arbeitslosigkeit nach Unfall?

21. August 2020

  Das OLG Schleswig-Holstein hatte am 30.07.2020 über einen Erstattungsanspruch der Bundesagentur für Arbeit gegen einen Schädiger zu entscheiden. Folgender Sachverhalt lag zu Grunde: Zwei Personen hatten sich zu einer Nordic-Walking-Tour verabredet, wobei der Stock des einen Teilnehmers zwischen die Beine des anderen geriet, wodurch dieser erheblich verletzt wurde. Die Verletzte war längere Zeit arbeitsunfähig; […]

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OLG Hamm: Ist ein vom Vermieter zur Verfügung gestellter Breitbandkabelanschluss nach dem TKG separat kündbar?

22. Juni 2020

Ein Vermieter, der nach der Betriebskostenverordnung die laufenden monatlichen Grundgebühren für einen Breitbandkabelanschluss auf seine Mieter umlegt, muss einem Mieter kein gesondertes Kündigungsrecht nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) in Bezug auf diesen Kabelanschluss einräumen. Dies hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm mit Urteil vom 28.05.2020 entschieden. Der Kläger ist ein Verein zur Durchsetzung des Rechts […]

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Kurzarbeit und Kündigung – CORONA –

7. April 2020

  Der Gesetzgeber hat die Voraussetzungen für die Kurzarbeit entschärft und dadurch wirtschaftliche Soforthilfe geleistet. Dadurch sind jedoch die Möglichkeiten einer Kündigung nicht entfallen. Kurzarbeit und Kündigung schließen sich gegenseitig nicht aus. Kurzarbeit kommt nur bei einem vorübergehenden Auftragsrückgang oder Arbeitsausfall in Betracht, bei endgültigem Auftragsrückgang und Wegfall des Arbeitsplatzes kann eine betriebsbedingte Kündigung erfolgen. […]

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Fristlose Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses kann mit hilfsweise erklärter ordentlicher Kündigung verbunden werden

25. September 2018

Urteile vom 19. September 2018 – VIII ZR 231/17 und VIII ZR 261/17 Sachverhalt und bisheriger Prozessverlauf: In beiden Verfahren hatten die Beklagten, Mieter von Wohnungen in Berlin, jeweils die von ihnen geschuldeten Mieten in zwei aufeinander folgenden Monaten nicht entrichtet. Hierauf haben die jeweiligen Kläger als Vermieter die fristlose und zugleich hilfsweise die fristgerechte […]

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Mallorca-Urlaub geschenkt – Arbeitsverhältnis beendet

9. August 2018

Im vorliegenden Fall geht es darum, dass eine Arbeitnehmerin spontan in die Ferien geflogen ist und daraufhin die Kündigung erhielt.   Die Klägerin war seit dem 01.08.2014 als Controller bei der Beklagten beschäftigt und absolvierte berufsbegleitend ein Masterstudium „BWL Management.“  Für den 22.06.2017 und 23.06.2017 hatte die Klägerin Urlaub beantragt, der auch genehmigt wurde. Am […]

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Außerdienstliche Straftat rechtfertigt keine fristlose Kündigung

2. Mai 2018

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat die fristlose Kündigung eines Labormitarbeiters für unwirksam erklärt, obwohl die Polizei bei ihm gefährliche chemische Stoffmischungen gefunden hat und er bereits wegen des Versuchs eines Sprengstoffvergehens verurteilt war. Am 12.04.2018 war vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf folgender Fall zu entscheiden: Der Kläger war seit 1991 bei der Beklagten, einem Chemieunternehmen, im Labor beschäftigt […]

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Unerlaubte Untervermietung über airbnb.com: Erst abmahnen und dann kündigen!

10. November 2017

Auf der Suche nach einer günstigen Unterkunft in einer fremden Stadt bedienen sich mehr und mehr Reisende des Portals airbnb.com, über welches man eine Wohnung bzw. ein freistehendes Zimmer vom Mieter bzw. Eigentümer der Wohnung buchen kann. Die (Weiter-)Vermietung der Räumlichkeiten kann für den Mieter jedoch ernsthafte Konsequenzen haben, da durch das Anbieten der Wohnung […]

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Verdachtskündigung der Sparkasse unwirksam

25. August 2017

Mit Urteil vom 14.08.2017 hat das Landesarbeitsgericht Hamm in einem Kündigungsschutzprozess die Berufung der Herner Sparkasse gegen ein Urteil des Arbeitsgerichts Herne zurückgewiesen. Das Arbeitsverhältnis einer  Sparkassenangestellten, die gegen die außerordentliche Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses geklagt hat, besteht weiter fort. Das Landesarbeitsgericht hat die Revision zum Bundesarbeitsgericht nicht zugelassen. Der Entscheidung liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: […]

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Auf den Hund gekommen – Zulässigkeit der Hundehaltung in Mietwohnungen

11. Juli 2017

Nicht selten entscheiden sich Mieter im Laufe eines Mietverhältnisses, den besten Freund des Menschen in ihrer Wohnung aufzunehmen. Doch kann die Tierliebe im Hinblick auf das Mietverhältnis ernsthafte Folge für den Mieter in Form einer Abmahnung und im schlimmsten Fall einer fristlosen Kündigung haben. Insoweit empfiehlt es sich vor Anschaffung eines Hundes sowohl auf Mieter- […]

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