Obwohl man den konkreten Rechtsstreit verloren habe, betonte das Unternehmen Usedsoft, dass das Urteil des OLG München gründsätzlich eine Bestätigung des Geschäftsmodells sei.
Der niederländische Internet-Arzneihändler DocMorris darf seine erste deutsche Filiale weiter betreiben. Das entschied soeben das Landgericht Saarbrücken in einem Eilverfahren. Es wies den Antrag einer Saarbrücker Apothekerin auf sofortige Schließung der DocMorris-Filiale in der saarländischen Landeshauptstadt als unbegründet zurück.
Heute wird das Verwaltungsgericht Saarland über die Zukunft der ersten DocMorris Filiale in Deutschland entscheiden. Der Internetversender von Medikamenten hat mit dieser Filiale den ersten Schritt aus dem World Wide Web in die „reale Welt“ gewagt. Eine Apothekerin klagt vor dem Landgericht Saarbrücken auf sofortige Schließung der Niederlassung des niederländischen Arzeimittelversenders. Mit dem Kauf der […]
Der Videojournalist Robert Tur hat Klage gegen die Video-Webseite YouTube eingereicht. Ein von ihm im Jahr 1992 gedrehtes Video über Unruhen in Los Angeles war kostenfrei über YouTube erhältlich. Dazu berichtet das Online-Magazin irights.info:
Die SPD-Landtagsfraktion Baden-Würtemberg macht Front gegen die Fernsehgebühr für internetfähige Computer. Nach dem Achten Rundfunkänderungsstaatsvertrag muss diese Gebühr vom 1.1.2007 an für alle internetfähigen Computer entrichtet werden, die in gewerblich genutzten Räumen stehen. Betroffen davon sind demnach vor allem Freiberufler, Handwerker und Landwirte. Dr. Rainer Prewo, mittelstandspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hält diesen Gebührenzwang für „mittelstandsfeindlich, […]
Die Parteien sind Mitgliedsbanken im Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR). Der BVR hat mit dem Bundesverband der Deutschen Banken e.V., dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband e.V. sowie dem Bundesverband öffentlicher Banken e.V. das deutsche ec-Geldautomaten-System begründet. Es stellt sicher, dass ein ec-Karteninhaber durch Eingabe einer persönlichen Geheimzahl in einen Geldautomaten unter Verwendung […]
Die Europäische Kommission hat am 28. Juli 2006 eine öffentliche Konsultation darüber eingeleitet, wie das Wachstum eines wirklichen EU-Binnenmarktes für digitale Online-Inhalte wie Filme, Musik und Spiele gefördert werden kann. Die Kommission will die Entwicklung innovativer Geschäftsmodelle und die grenzüberschreitende Bereitstellung vielfältiger Dienste für Online-Inhalte fördern. Darüber hinaus will sie feststellen, wie europäische Technologien und […]
Wer seine meisten privaten Geschäfte über das Internet (z.B. eBay) abschließt, für den könnte www.auktionsversicherung.de eine günstige Rechtsschutzversicherung sein. Bereits ab 2,99 € im Monat wird dort weltweiter Rechtsschutz für Verträge, die über das Internet abgeschlossen werden, gewährt.
Kazaa soll legal werden. Wie die der Phonoverband IFPI heute in einer Pressemitteilung erklärt, haben die größten Tonträgerhersteller und der Betreiber des Kazaa P2P-Netzwerkes ihre internationalen Gerichtsverfahren durch einen globalen außergerichtlichen Vergleich beendet:
Bei digitalen Medien sind Verbraucher nahezu ohne Rechte. Zu diesem Ergebnis kommt eine vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) heute in Berlin veröffentlichte Studie. „Nutzungsbedingungen, Kopierschutzsysteme und ein löchriges Urheberrecht machen die digitale Medienwelt für Konsumenten zu einem rechtlosen Raum“, so Patrick von Braunmühl, stellvertretender Vorstand des vzbv. Zudem sei die Kundenorientierung von vielen Anbietern digitaler Medien […]