Nicht erst seit der Razzia gegen eDonkey-Nutzer stellt die Kanzlei MICHAEL rechtliche Informationen zum Thema Filesharing bereit. Nachfolgend sind die beliebtesten Artikel aufgeführt. Alle Artikel finden sich in der Rubrik Filesharing-Recht: Den meisten Zustprucht hat der eingesacannte Durchsuchungsbeschluss des AG Köln bekommen. Daraus ist ersichtlich, dass die Überwachungsaktion von Dezember 2005 bis Februar 2006 lief. […]
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte am 31. Mai 2006 über die Klage eines im Jugendstrafvollzug einsitzenden Strafgefangenen entschieden und festgestellt, dass es aus Verfassungsgründen einer spezifischen Rechtsgrundlage für den Jugendstrafvollzug bedarf. Zugleich hat das Gericht dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende 2007 gesetzt, um ein entsprechendes Gesetz zu erlassen. Bereits in der Vergangenheit hatte es […]
Das Musiklabel EMI will mit dem Service „Qtrax“ künftig eine werbefinanzierte Tauschbörse einrichten. Geplant ist, dass die Musik in dieser Tauschbörse zunächst frei erhältlich ist. Ein herunter geladener Song kann aber nicht beliebig oft abgespielt werden (die Rede ist von 5 Abspielvorgängen). Sind diese Abspielvorgänge aufgebraucht, kann der User den Song kaufen oder sich für […]
Nur wenige Tage nachdem der weltweit größte BitTorrent-Tracker von der schwedischen Polizei beschlagnahmt worden ist, ist die Webseite seit heute wieder erreichbar. ThePirateBay.org wird nunmehr offenbar auf einem niederländischen Server gehostet.
Heute haben die Justizministerinnen und Justizminister Deutschlands, Frankreichs, Spaniens, Belgiens, der Tschechischen Republik und Luxemburgs sowie der Vizepräsident der Europäischen Kommission in Bonn der Öffentlichkeit das Projekt zur europäischen Strafregistervernetzung vorgestellt.
Das Verfahren wegen der Ermordung einer Klassenlehrerin an der Realschule in Ahrensburg muss teilweise wieder aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof hat das Urteil gegen den Realschüler A. O. aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung zurückverwiesen. Die Jugendkammer des Landgerichts Lübeck hatte ihn lediglich wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Jugendstrafe von drei Jahren und zehn Monaten […]
Zahlreiche kanadische Musiker sind gegen das harte Vorgehen der Musikindustrie. Sie sehen sich von den Plattenfirmen nicht mehr richtig vertreten. Klagen gegen ihre Fans lehnen Sie ab. Stattdessen forden die Musiker ein liberaleres Urheberrecht. Im Rahmen der Initiative „Canadian Music Creators Coalition“ (CMCC) haben sich diese Musiker nun erstmals zusammengeschlossen. Werden Filesharer wegen des Verstoßes […]
Die Filmindusrie hat einen neuen Spot vorgestellt, der künftig vor unerlaubten Raubkopien warnen soll. Der Spot ist über die Webseite www.hartabergerecht.de abzurufen. Dazu die Filmindustrie in ihrer Pressemitteilung:
Im Rahmen der aktuellen Filesharing-Debatte ist auch das Thema Vorratsdatenspeicherung wieder in das öffentliche Interesse geraten. Derzeit sind die Provider verpflichtet, die Verbindungsdaten von Flatrate-Nutzern unverzüglich zu löschen. Im Rahmen der Terrorbekämpfung hat die Europäische Union eine Richtlinie erlassen, die eine Speicherung dieser Daten für einen Zeitraum von bis zu 24 Monaten zulässt. Gegen diese […]
Private Sportwettbüros müssen ihre Geschäfte vorläufig schließen. Die 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Münster hat heute unter anderem den Eilantrag eines solchen Unternehmens aus Borken abgelehnt, das sich gegen die Untersagung seiner gewerblichen Betätigung wendet. Der Betreiber dieses Wettbüros vermittelt auf der Grundlage eines Vertrages mit einem in Gibraltar ansässigen Unternehmen Sportwetten. Über die erforderliche Erlaubnis […]