Ab dem 01.01.2021 gilt die neue Düsseldorfer Tabelle, wonach die Bedarfssätze der Unterhaltsberechtigten erneut gestiegen sind. Ob dies jedoch auch zu einer Erhöhung der Unterhaltszahlung führt, ist nicht zwangsläufig gesagt, da die Höhe des zu leistenden Unterhalts von weiteren Faktoren abhängig und somit im Einzelnen zu überprüfen wäre. Gerne werden wir Ihnen durch Überprüfung der […]
Der Wunsch der Kinder nach Wechsel in den Haushalt des anderen Elternteils führt nicht zwangsläufig zur Abänderung einer Entscheidung über das Aufenthaltsbestimmungsrecht. Grundsätzlich sind Kinder ab einem Alter von 3 Jahren in Kindschaftsverfahren durch das Familiengericht anzuhören. Familiengerichte messen dann dem Kindeswillen (oftmals zurecht) enorme Bedeutung zu, insbesondere bei älteren Kindern. Der Bundesgerichtshof hat hierzu […]
Eltern und Kinder haben in der anfänglichen Zeit der Corona-Pandemie Besonderes geleistet, indem Eltern die Kinderbetreuung, schulische Förderung und Beruf gleichzeitig meistern mussten, während für die Kinder der gewohnte Alltag gänzlich abhanden gekommen ist. Hierzu hat die Bundesregierung einen einmaligen Kinderbonus i.H.v. 300 € für jedes Kind beschlossen. Die Auszahlung erfolgt in zwei Raten in […]
Die aktuelle Corona-Pandemie wirkt sich auf alle Lebensbereiche nachhaltig aus. Auch das Familienrecht bildet hier keine Ausnahme. Eine häufige Frage, die sich stellt, ist sicherlich, ob man bestehende Umgangsvereinbarungen abändern kann, wenn hierdurch einem erhöhten Risiko der Ansteckung entgegengewirkt werden soll. Das Amtsgericht München hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob der im […]
Durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz, das ab 01.01.2020 in Kraft getreten ist, werden Kinder pflegebedürftiger Eltern finanziell entlastet. Es gibt immer mehr Menschen, bei denen hohe Kosten für Pflegeheime anfallen, die aus dem eigenen Einkommen nicht bestritten werden können. Häufig übernimmt dann das Sozialamt die Kosten und holt sich diese von den nächsten Angehörigen, in der […]
„Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens…“ So heißt es in Art. 8 Abs. 1 der europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EuGHMR) hat sich in seiner Entscheidung vom 05.12.2019 mit der Frage beschäftigt, welche Schutzwirkung der Art. 8 EMRK entfaltet. Die Richter hatten über die Klage einer Französin […]
Seit dem 01.01.2020 wird die neue Düsseldorfer Tabelle zur Berechnung von Kindesunterhalt herangezogen. Auf den ersten Blick sind die Bedarfssätze der Unterhaltsberechtigten spürbar gestiegen. Tatsächlich führt eine Neuberechnung des Unterhalts auch häufig zu einem Anstieg der Unterhaltszahlung. Da aber ebenso die Selbstbehalte der Unterhaltsverpflichteten stark angestiegen sind, kann eine Neuberechnung des Unterhalts nicht selten auch […]
Das Oberlandesgericht Hamm hat die neuen Leitlinien zum Unterhaltsrecht (Stand 01.01.2020) bekanntgegeben. Die Leitlinien sind von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts Hamm erarbeitet worden, um eine möglichst einheitliche Rechtsprechung im gesamten Bezirk des Oberlandesgerichts zu erzielen. Die neuen Leitlinien übernehmen die neue Düsseldorfer Tabelle, Stand 01.01.2020. Die Leitlinien sind u.a. auf der Hompage des Oberlandesgerichts Hamm […]
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die neue Düsseldorfer Tabelle ab dem 01. Januar 2019 bekannt gegeben. Auf der Internetseite des Gerichts lässt sich diese bereits einsehen. Die Düsseldorfer Tabelle dient vornehmlich als Grundlage zur Ermittlung von Kindesunterhalt. Aufgrund sich verändernder Lebenshaltungskosten wird die Düsseldorfer Tabelle in regelmäßigen Abständen angepasst. In der Regel steigt die Zahlungspflicht der […]
So entschied jetzt das Landgericht Koblenz in seinem Urteil vom 07.02.2018, Az. 13 S 2/18 Worum ging es in dem Rechtsstreit? Zwei Kinder im Alter von sechs und sieben Jahren waren mit ihren Fahrrädern zu einem nahegelegenen Spielplatz unterwegs. Dabei fuhren sie auf Anweisung ihrer Eltern auf der wenig befahrenen Straße und nicht auf dem […]