MICHAEL Rechtsanwaelte

Familienrecht

Auszahlung des Corona-Kinderbonus startet

11. September 2020

Eltern und Kinder haben in der anfänglichen Zeit der Corona-Pandemie Besonderes geleistet, indem Eltern die Kinderbetreuung, schulische Förderung und Beruf gleichzeitig meistern mussten, während für die Kinder der gewohnte Alltag gänzlich abhanden gekommen ist. Hierzu hat die Bundesregierung einen einmaligen Kinderbonus i.H.v. 300 € für jedes Kind beschlossen. Die Auszahlung erfolgt in zwei Raten in […]

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Risiko einer Corona-Infektion kann Abänderung des Umgangsrechts rechtfertigen

3. Juli 2020

Die aktuelle Corona-Pandemie wirkt sich auf alle Lebensbereiche nachhaltig aus. Auch das Familienrecht bildet hier keine Ausnahme. Eine häufige Frage, die sich stellt, ist sicherlich, ob man bestehende Umgangsvereinbarungen abändern kann, wenn hierdurch einem erhöhten Risiko der Ansteckung entgegengewirkt werden soll. Das Amtsgericht München hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob der im […]

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– Neuregelung ab 01.01.2020 – Unterhaltspflicht erst ab 100.000,00 € Jahreseinkommen – Wenn Kinder für ihre Eltern (nicht) zahlen müssen

3. März 2020

  Durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz, das ab 01.01.2020 in Kraft getreten ist, werden Kinder pflegebedürftiger Eltern finanziell entlastet. Es gibt immer mehr Menschen, bei denen hohe Kosten für Pflegeheime anfallen, die aus dem eigenen Einkommen nicht bestritten werden können. Häufig übernimmt dann das Sozialamt die Kosten und holt sich diese von den nächsten Angehörigen, in der […]

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Keine Verfügung über gefrorenes Sperma des verstorbenen Sohnes zum Zwecke der Fortführung der genetischen Linie!

17. Februar 2020

„Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens…“ So heißt es in Art. 8 Abs. 1 der europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EuGHMR) hat sich in seiner Entscheidung vom 05.12.2019 mit der Frage beschäftigt, welche Schutzwirkung der Art. 8 EMRK entfaltet. Die Richter hatten über die Klage einer Französin […]

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Neue Düsseldorfer Tabelle 01.01.2020

27. Januar 2020

Seit dem 01.01.2020 wird die neue Düsseldorfer Tabelle zur Berechnung von Kindesunterhalt herangezogen. Auf den ersten Blick sind die Bedarfssätze der Unterhaltsberechtigten spürbar gestiegen. Tatsächlich führt eine Neuberechnung des Unterhalts auch häufig zu einem Anstieg der Unterhaltszahlung. Da aber ebenso die Selbstbehalte der Unterhaltsverpflichteten stark angestiegen sind, kann eine Neuberechnung des Unterhalts nicht selten auch […]

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Neue Hammer Unterhaltsleitlinien

17. Januar 2020

Das Oberlandesgericht Hamm hat die neuen Leitlinien zum Unterhaltsrecht (Stand 01.01.2020) bekanntgegeben. Die Leitlinien sind von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts Hamm erarbeitet worden, um eine möglichst einheitliche Rechtsprechung im gesamten Bezirk des Oberlandesgerichts zu erzielen. Die neuen Leitlinien übernehmen die neue Düsseldorfer Tabelle, Stand 01.01.2020. Die Leitlinien sind u.a. auf der Hompage des Oberlandesgerichts Hamm […]

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Neue Düsseldorfer Tabelle ab dem 01. Januar 2019

4. Dezember 2018

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die neue Düsseldorfer Tabelle ab dem 01. Januar 2019 bekannt gegeben. Auf der Internetseite des Gerichts lässt sich diese bereits einsehen. Die Düsseldorfer Tabelle dient vornehmlich als Grundlage zur Ermittlung von Kindesunterhalt. Aufgrund sich verändernder Lebenshaltungskosten wird die Düsseldorfer Tabelle in regelmäßigen Abständen angepasst. In der Regel steigt die Zahlungspflicht der […]

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Keine Verletzung der Aufsichtspflicht, wenn Kinder im Alter von sechs und sieben Jahren beim Fahrradfahren zu dicht an geparkte Autos geraten und Schäden verursachen.

29. Juni 2018

So entschied jetzt das Landgericht Koblenz in seinem Urteil vom 07.02.2018, Az. 13 S 2/18 Worum ging es in dem Rechtsstreit? Zwei Kinder im Alter von sechs und sieben Jahren waren mit ihren Fahrrädern zu einem nahegelegenen Spielplatz unterwegs. Dabei fuhren sie auf Anweisung ihrer Eltern auf der wenig befahrenen Straße und nicht auf dem […]

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Regress des Scheinvaters

5. April 2018

Mitunter soll es vorkommen, dass sich eine sicher geglaubte Vaterschaft später als Irrtum erweist. Nun hat der vermeintliche Vater dem Kind häufig nicht nur Zuneigung sondern auch finanzielle Leistungen dargebracht. Wie sieht es hier mit einem möglichen Regress gegen den dann bekannt gewordenen biologischen Vater aus? Mit dieser Frage hatte sich das OLG Celle in […]

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Kein Vorrang des biologischen Vaters vor dem Rechtsvater

2. Februar 2018

Mitunter können sozial-familiäre Beziehungen recht komplex sein. So etwa in einer Konstellation, über die der 12. Familiensenat des Bundesgerichtshofs vor kurzem zu entscheiden hatte (BGH, Beschluss vom 15.11.2017, XII ZB 389/16). Die Kindesmutter unterhielt eine Beziehung zu einem Mann, mit dem sie 2 leibliche Kinder hatte, ohne mit diesem verheiratet zu sein. Die Kindesmutter trennte […]

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